Auch gestern fiel es wieder bei Merkels Regierungserklärung, dieses leidige Wort Solidarität. Nach Wikipedia beschreibt es ein Gefühl der Verbundenheit, ein Gleichgesinntsein. Mir zeigt es deutlich, dass Merkel noch immer mehr in der DDR lebt als im Deutschland des 21. Jahrhunderts. Demokratie jedenfalls hat sie bis heute nicht verstanden.
Ich erkläre mich solidarisch – mit Mobbingbetroffenen grundsätzlich, mit einer Whistleblowerin wie Inge Hannemann ebenfalls, weil sie mutig ist und das mag ich. Ganz sicher erkläre ich mich nicht solidarisch mit Piech, Winterkorn, Ackermann und griechischen Millionären, die ihr Geld außer Landes geschafft haben. Diese Freiheit, selbst zu entscheiden, mit wem ich solidarisch bin, gehört für mich zu meinen Bürgerrechten und zur Demokratie.
Merkel glaubt, nur weil sie Kanzlerin ist, hätte sie zu entscheiden, mit wem deutsche Bürger gefälligst solidarisch zu sein haben. Solidarität wird von der Regierung angeordnet? Erinnert doch mächtig an Honecker. Der nahm die Worte Solidarität und Freundschaft auch leichtfertig in den Mund.
Wenn ich mich mit jemandem solidarisch erkläre, dann unterstütze ich ihn dabei, sein Rechte oder Interessen durchzusetzen. Ich teile vielleicht einen Blogartikel, unterschreibe eine Petition oder verbreite ein Flugblatt. ich gehe womöglich zu seiner Gerichtsverhandlung, wenn es zeitlich und räumlich machbar ist. Aber bei Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Wenn es aber um Geld geht, Spenden oder Benefixkonzerte, dann möchte ich doch bitte als Bürgerin selbst entscheiden, ob und wie viel. Zwangsabgaben, wie Merkel und Schäuble sie verlangen, haben mit Demokratie nichts zu tun. Das ist Enteignung.
